Iran im Weltsystem. Bündnisse des Regimes und Perspektiven der Freiheitsbewegung.

Buchpräsentation und anschließende Diskussion mit Stephan Grigat.

2. Juli 2010: 19.00
VOLKSHAUS, Grüner Saal
Stauffacherstrasse 60
ZÜRICH

Veranstalter:
Libérez Gaza de Hamas &  Initiative gegen Antisemitismus Zürich
mit freundlicher Unterstützung des Studienverlags

Opferideologie und Antisemitismus gehören wohl unzertrennlich zueinander. Ob dies im Nahen Osten aus Europa übernommen wurde oder beides ein originäres Produkt des Islams ist, muss hier jedoch unbeantwortet bleiben. Auffallend ist aber, dass gerade eine Ideologie die sich von Feinden umringt und erniedrigt sah, der Nationalsozialismus, von seinen Bewunderern und Gegnern, mit dem Islam verglichen wurde.  So nannte der französische Faschist Charles Maurras den Nationalsozialismus „den Islam des Nordens“, für Churchill, der mit seinem Buch über den Mahdi die erste Islamistische Massenbewegung im 19. Jahrhundert beschrieb, war Mein Kampf der neue Koran und Amin el-Husseini, der Großmufti von Jerusalem, sah etliche Übereinstimmungen zwischen dem Islam und der nationalsozialistischen Ideologie.

Doch auch die Linke, die eigentlich die größte Widersacherin solcher Ideologien sein sollte, verkam mit jeder neuen uneingestandenen Niederlage, zu dem Opferkollektiv das sie heute Global fast ausnahmslos ist. Auch hier wähnt man sich immerzu betrogen, obwohl man doch den Lauf der Geschichte auf seiner Seite habe. Böse Mächte müssen hinter der Verhinderung der Weltrevolution stecken, die in besseren Zeiten vorhergesagt wurde. Von der Kritik der politischen Ökonomie von Marx möchte diese Linke schon lange nichts mehr wissen. Vor allem auch deshalb, weil dort schon stehen würde, was die Hindernisse einer möglichen Revolution sind. Der Linken reicht dagegen der politische Mehrwert Opfer des Systems zu sein, was dazu legitimiert drauf los zu schlagen. Keinen anderen Grund gibt es für die ritualisierten Kämpfe mit der Polizei am 1. Mai, wo beides geboten wird: Kampf mit der Polizei, welcher das Bedürfnis nach Enthemmung befriedigt und eine Niederlage mit Ansage, die den eigenen Opferstatus festigt.

Erst mit der Kritik von Marx hatte die Linke geeignete Instrumente in die Hand bekommen, den Kapitalismus richtig und ohne antisemitische Einschläge zu kritisieren. Vor Marx und eben auch danach, war der Linken das größtenteils nicht mehr gelungen. Doch nachdem man Marx in der Linken, entweder, wie schon damals George Sorel, bis auf einige Versatzstücke des Klassenkampfes, entsorgt hatte, oder gleich durch die Ikonen der Postmoderne mit ihrem Sprachwirrwarr ersetzten, steht dem Bündnis mit anderen Opferideologien nichts mehr im Weg – einem Bündnis gegen Israel und die Juden.

Der Hass auf Israel und die Juden

Werden im Antisemitismus die als schlecht wahrgenommenen Auswirkungen des Kapitalismus, in der Regel das Finanzwesen, den Juden zugeschrieben, so ist der Antizionismus eine falsche Staatskritik, die den eigenen Staat meist will, aber alles Schlechte, das Staatlichkeit mit sich bringt, alleine an Israel festgemacht. Wie Staat und Kapital nicht getrennt existieren können, weil der freie und gleiche Warentausch einen Souverän braucht, der gewährleistet, dass beide am Tausch beteiligten sich an den Vertrag halten, so tritt auch die falsche Kritik der Staatlichkeit, der Antizionismus nicht ohne den Antisemitismus auf. Deshalb darf es nicht verwundern, dass sich Adolf Hitler schon 1920 in seiner ersten dokumentierten Rede zum Antizionismus bekannte.

Und noch etwas schürt den Hass auf die Juden und Israel. Zum einen ist man den Juden den Opferstatus neidisch, so hirnrissig das auch klingen mag, und tritt deshalb in Opferkonkurrenz: Ost-Deutsche Nazis fühlen sich als Opfer eines Bombenholocaust und muslimische Organisationen befördern die Rede von der Islamophobie, die impliziert, dass sie die neuen Juden seien. Edward Said konstruiert zu diesem Zweck gar eine semitische Rasse, die Muslime und Juden umfassen würde, womit beide Opfer des Antisemitismus seien. In Anbetracht der Geschichte und der arabischen-muslimischen Kollaboration mit dem Nationalsozialismus wirklich ein Hohn. Zum anderen kränkt die Antisemiten auch die Tatkraft, die durch Israel ersichtlich wird und die bezeugt, dass man nicht mehr Opfer sein will. Denn im Unterschied zu anderen selbsternannten Opfergruppen, können sich die Juden diesen Status nicht leisten, weil er für sie ganz real lebensbedrohlich ist.

Das antifaschistische Selbstverständnis der Linken

Der Kampf der deutschsprachigen Linken gegen den Nationalsozialismus ist durchzogen von Mythen und Schönfärberei! Die Einsicht, dass dies vor allem eine Geschichte von Niederlagen und  Fehleinschätzungen war, wird außen vor gelassen. Nüchtern betrachtet hatte ein englischer Reaktionär wie Churchill ungemein mehr Anteil an der Niederringung des Nationalsozialismus, wie die gesamte deutschsprachige Linke zusammen.

Dass Kommunisten und Sozialdemokraten in Deutschland nicht nur zu den ersten Opfern des Nationalsozialismus gehörten, sondern auch zu seinen erbittertsten Gegnern, darf nicht vergessen werden, aber auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass viele dank der falschen Analyse der Linken umsonst gestorben waren.  Denn selbst im Exil glaubten die meisten Vertreter der Linken noch ihre eigenen Lügen. So glaubten sie noch in den Jahren 1933-45 an eine bald nahende kommunistische Revolution durch das deutsche Volk – jenes deutsche Volk das den Nationalsozialismus mehrheitlich begrüßte und schickten viele Kommunisten durch nutzlose aber überaus gefährliche Aktionen in den Tod. Eine revolutionäre Arbeiterklasse gab es indes in Deutschland schon lange nicht mehr, sie waren nun alle Volksgenossen geworden – geeint durch ihren Antisemitismus. Der doppelt freie Arbeiter, wie er von Marx in den Grundrissen beschrieben wurde, existierte nicht mehr und damit waren auch die Voraussetzungen für den Klassenkampf verloren gegangen. Nach Marx sei dieser „frei von den alten Klientel- oder Hörigkeitsverhältnissen und Dienstverhältnissen, und zweitens frei von allem Hab und Gut und jeder objektiven, sachlichen Daseinsform, frei von allem Eigentum“. Mit dem Nationalismus begaben sich große Teile der Arbeiterklasse aber freiwillig in ein neues Hörigkeitsverhältnis und auch auf der ökonomischen Seite war der Arbeiter nicht mehr so frei wie zu Marxens Zeiten. Er war zwar immer noch frei von Produktionsmitteln, aber seine Arbeitskraft war im 3. Reich quasi verstaatlicht.

Die KPD verstand dies alles nicht und redete viel von Klassenkampf,  hatte aber gerade an der endgültigen Verhinderung desselben großen Anteil. So agitierte sie schon in den 1920er Jahren völkische Studenten mit antisemitischen Reden und verstärkte den Nationalismus in der Arbeiterklasse durch ihren Wettstreit um die nationalste Position mit der NSDAP nur noch zusätzlich.

Im Jahre 2010 verweist man als Linker trotzdem gerne auf seine antifaschistische Tradition. Manche haben dabei ein derart gutes Gewissen, dass sie nun einem anderen geknechteten Volk dazu verhelfen wollen den Frieden zu gewinnen. Zu diesem Zweck setzten sich mehrere Parteimitglieder der „Linken“ mit Islamisten, türkischen Faschisten und abgelaufenen Medikamenten auf ein Friedensschiff, um eine von Israel verhängte Seeblockade zu durchbrechen. Das Ergebnis ist bekannt: Neun Tote, viele Verletzte und ein Sieg im Propagandakrieg für die antisemitische Internationale.

Dass Linke die Gefahren einer reaktionären Massenbewegung nicht erkennen können, ist eben auch eine Tradition des Antifaschismus. Wie schon in der Weimarer Republik waren und sind die selbsterklärten Feinde der Linken (mit Ausnahme einiger Teile der Zwischenkriegs-SPD, die die prowestlichste Partei in der Weimarer Republik war) nicht so sehr die Antisemiten, Freunde des Volkes oder selbsterklärte Antikommunisten, sondern der Westen. Dabei schreckt man, heute wie damals, vor fast keinem Bündnis zurück.

Zwar ist man sich für ein Bündnis mit nationalen Sozialisten, sofern diese sich nicht selbst als Linke sehen oder zufällig nicht der Mehrheitsbevölkerung angehören, zu fein. Den von der Linken noch geschmähten nationalen Sozialisten von der NPD, bleibt dann nichts anderes mehr übrig, als Solidaritätsbekundungen an die Abgeordneten der Linken  zu schreiben, in denen ihr Mut gewürdigt wird, trotz der politischen Differenzen: Das Feindbild Israel schweißt eben zusammen. Im Kampf gegen die Juden und Israel spielt die NPD nur mehr die zweite oder gar dritte Geige, die Führung haben andere übernommen. Denn heute braucht man für seinen Kampf gegen Juden zumindest eine antifaschistische und antirassistische Legitimation – der gemeinsame Kampf von Islamisten und Linken ist deshalb auch der erfolgversprechendere – denn er ist moralisch ehrbar.

Die sozialistische Jugend und ihr sozialistisches Palästina

Die sozialistische Jugend Vorarlberg teilt die oben beschrieben Selbsttäuschung im Falle des Antifaschismus. Und auch im Falle der Friedensflotte hat sie sich klar auf eine Seite geschlagen, auch wenn ihr das selbst gar nicht bewusst sein mag. Sie hat nämlich 1:1 die Propagandadarstellung der antisemitischen Internationale übernommen.

Von Israel werden jeden Tag Lebensmittel, Medikamente und Baumaterial nach Gaza geliefert. Die Kindersterblichkeit ist niedriger und die Lebenserwartung höher,  als in den meisten arabischen Staaten und selbst der Türkei. Die Blockade richtet sich dabei vor allem dagegen, dass die Hamas an Waffen kommt, mit denen sie Israel beschießen könnte. Was nicht nur die Hamas so lange tat, so lange Raketen vorhanden waren.  Von all dem wird im Text der SJ nichts zur Kenntnis genommen. Lieber schreibt man vom „Abschlachten des Menschenrechts“ durch Israel. Dass die israelischen Soldaten aus Notwehr gehandelt haben könnten, wie es die Bilder von der „Erstürmung“ des Schiffes suggerieren, wo ein Mob mit Messern und Eisenstangen bewaffnet gegen die Soldaten brutal vorgeht, hält die SJ für eine „Mähr“ (was auch immer das sein soll, vielleicht meint die SJ Mär) – trotz der überall zugänglichen Bilder und den Aussagen des anwesenden Al-Jazeera Kameramannes. Dieser hatte wohl aus tiefster Bewunderung für die gewalttätigen Islamisten und Faschisten offen ausgesprochen von wem die Gewalt ausging: Von der Schiffsbesatzung!

Offen möchte man sich dann aber doch nicht mit Islamisten und Antisemiten gemein machen. Deshalb greift man zum klassenkämpferischen Antizionismus. Die Lösung sei der Klassenkampf, der zu einem sozialistischen Palästina führen soll. Wenn es um Klassenkampf und Opposition gegen die eigene Regierung geht, beschreibt die SJ diese vor allem in Israel. Damit liegen sie ausnahmsweise auch mal richtig. Israel ist wohl eines der wenigen Länder im Nahen Osten, in dem es eine große und kämpferische Gewerkschaftsbewegung gibt. Die Unzufriedenheit mit der eigenen Regierung führt auch des Öfteren zu vorgezogenen Neuwahlen. Aber wie sind die Voraussetzungen in Gaza und im Westjordanland? Hat man der Weltöffentlichkeit und der sozialistischen Jugend nicht spätestens bei der demokratischen Wahl in Gaza vor Augen geführt, dass die dortige Bevölkerung ihr Heil eher bei 72 Jungfrauen als im Klassenkampf sucht? Nicht einmal durch die Tatsache, dass es in Israel kommunistische, links-liberale und sozialdemokratische Parteien in der Knesset gibt und unter der Hamas in Gaza Fatah Anhänger als Sozis massenhaft hingerichtet werden, scheint das Weltbild der SJ zu stören.

So sehr man das auch bedauern mag, eine kommunistische Weltrevolution steht in nächster Zeit nicht an. Heute besteht dagegen eher die Gefahr, dass sich die Todfeinde jeder allgemeinen menschlichen Emanzipation durchsetzten – unterstützt werden sie dabei vom Sozialismus des 21. Jahrhunderts und der europäischen und amerikanischen Linken. In so einer Situation ein gemeinsames Palästina  zu fordern hieße für die Juden: Entweder sie würden den islamischen Dhimmi Status als Bürger zweiter Klasse akzeptieren oder sie müssten mit dem Tod rechnen. In einer kapitalistischen Welt die unweigerlich Antisemitismus hervorruft, wären die Juden zusätzlich, wie schon vor 1948, den Antisemiten der Welt schutzlos ausgeliefert – und das ist die skandalöse Forderung der Sozialistischen Jugend.

In einer Situation, in der in Wien auf antisemitischen Massenaufmärschen Israelis von Islamisten, türkischen Nationalisten und ihren linken antiimperialistischen Freunden unter „Allahu Akbar“-Rufen zu den Nazis von heute erklärt werden, stellen wir uns an die Seite des jüdischen Staates. Wenn der Wiener Gemeinderat plötzlich Weltpolitik spielt (was ihm sonst nicht einmal einfällt, wenn Islamisten im Sudan Zehntausende ermorden) und einstimmig das Vorgehen der israelischen Armee anprangert, ohne auch nur ein Wort über die Leute zu verlieren, gegen die sich dieses Vorgehen gerichtet hat, betonen wir Israels Recht auf Selbstverteidigung. Wir richten uns gegen die propagandistische Hetze gegen Israel und gegen die Verurteilungen, die sich gar nicht mehr dafür interessieren, in welch aussichtslose Lage der Staat der Shoahüberlebenden von den Antisemiten dieser Welt ein ums andere mal manövriert wird.

Das Problem im Gazastreifen ist nicht die durch die Angriffe und die Aufrüstung der Hamas notwenig gewordene Seeblockade, sondern die Herrschaft der Djihadisten, die nicht nur Israel terrorisieren, sondern auch all jene Palästinenser, die sich ein friedliches Zusammenleben mit den Israelis wünschen oder sich dem Tugendterror der Islamisten nicht unterordnen wollen.

Bündnis „FREE GAZA FROM HAMAS“
(Israelitische Kultusgemeinde, Österreichisch-Israelische Gesellschaft, Aktion gegen den Antisemitismus in Österreich, Café Critique, Scholars for Peace in the Middle East Austria, Österreichischer Gedenkdienst, Christen an der Seite Israels – Österreich, Basisgruppe Politikwissenschaft, European Council of WIZO Federations, Zwi Perez Chajes Loge der B’nai B’rith, Bund sozialdemokratischer Juden – Avoda, HaShomer HaZair, Zionistische Föderation in Österreich und weitere Organisationen)

weitere Infos: http://freegazafromhamas.wordpress.com/

Buchpräsentation und anschließende Diskussion mit Stephan Grigat.

6. Juni 2010: 19.00
Kulturcafé Schlachthaus, Dornbirn

7. Juni 2010: 20.00
HS 7 GEIWI, Innsbruck
(gemeinsam mit GRAS Ibk)

Details im 8. Mai Blog.

„Im Prinzip besagt sie, dass, solange die Juden und Christen die Überlegenheit und die Herrschaft des Islam anerkennen, sie innerhalb diskriminierender Gesetze geduldet werden. Ich denke, die ahl al-dhimma, der Pakt, der die Juden und Christen unter islamischer Herrschaft „beschützte“, ist paradoxerweise eine der Erklärungen dafür, warum der Antisemitismus im Islam lange Zeit zurückhaltender gewesen ist. Der Pakt bot einen gewissen Schutz, aber er definierte den Status der Juden als untergeordnet, minderwertig.“

Hinzu kommt der islamische Antisemitismus, der seine Wurzeln im Koran hat und über den Wistrich zu berichten weiß:

„Am Anfang dieses neuen monotheistischen Glaubens steht eine starke Feindschaft gegen die Juden, und natürlich hat das einen sehr großen Einfluss auf die islamische Zivilisation, insbesondere im heutigen Kontext des radikalen und militanten Islam.“

Über die schlecht Lage der Juden in Jerusalem, Mitte des 19. Jahrhunderts wusste Karl Marx zu berichten:

„Nichts gleicht aber dem Elend und den Leiden der Juden in Jerusalem, die den schmutzigsten Flecken der Stadt bewohnen, genannt Harêth-el-Yahud, im Viertel des Schmutzes zwischen Zion und Moria, wo ihre Synagogen liegen; sie sind unausgesetzt Gegenstand muselmanischer Unterdrückung und Unduldsamkeit, von den Griechisch-Orthodoxen beschimpft, von den Katholiken verfolgt und nur von den spärlichen Almosen lebend, die ihnen von ihren europäischen Brüdern zufließen.“ (Karl Marx: Die Kriegserklärung – Zur Geschichte der orientalische Frage)

Der schon religiös bereitete Boden für den Antisemitismus im arabischen Raum wurde dann schon im 19. Jahrhundert mit der europäischen antisemitischen Literatur  komplementiert. Anders als Liberalismus, Aufklärung oder Kommunismus zeigte sich der Antisemitismus geradezu als europäischer Exportschlager in den arabischen Raum.
Die Dhimmi Bestimmung und der islamische Antisemitismus wurden in Kombination mit einer Re-Islamisierung der arabischen Massen und der Ausschaltung der säkularen Gegner im Verlauf der Gründung des Staates Israels zu unüberwindbaren Mauern, die jeglichen Kompromiss, der im Falle eines Streites um bloße Staatsgrenzen möglich wäre, verhinderten. Für die islamische Seite gibt es im Falle der Juden und Israel nur die Möglichkeiten der Unterverwerfung unter die Gesetzte des Islam oder die Verfolgung. Als die ersten zionistischen Einwanderer dies nicht befolgten, folgten schon 1920 Pogrome an Juden in Jerusalem. Und zwanzig Jahre später kam es zur Zusammenarbeit des Großmuftis von Jerusalem mit den Nationalsozialisten, gemeinsam hatte man sich das Ziel der Vernichtung des Judentums in Palästina und der ganzen Welt gesetzt. Nach Ende des Zweiten Weltkriegs verfolgten die islamisch geprägten Organisationen dieses Ziel weiter – bis heute. Und unter diesen Voraussetzungen verlangt man von Israel Zugeständnisse.

Literatur:
Bernard Lewis: Die Juden in der islamischen Welt, München 2004
Yaacov Lozowick: Israels Existenzkampf, Hamburg 2006
Léon Poliakov: Vom Antizionismus zum Antisemitismus, Freiburg 2006
Gerhard Scheit: Der Wahn vom Weltsouverän, Freiburg 2009
Robert S. Wistrich im Interview mit Mathias Schütz: „Ein orginär islamisches Produkt“, Prodomo 12/09

In der internationalen Betrachtung des Nahostkonflikts dominiert seit Jahren vor Allem ein Thema: Das der sogenannten Siedlungen. Zum Standardrepertoire eines jeden Berichts über die jüdischen Nachbarschaften, Dörfer und Städte im Westjordanland gehört auch stets die Behauptung, es handle sich dabei um “illegale Siedlungen”, da sie gegen internationales Recht verstossen würden. Erst kürzlich bemüßigte sich auch die Europäische Union diese Darstellung in ihrer neueste Resolution als vermeintliches Faktum wiederzugeben. Doch was meist unhinterfragt als gesicherte Tatsache vorgegaukelt wird, stellt sich in Wirklichkeit vollkommen anders dar.

weiterlesen auf Friends of Israel.

Vorbemerkung:
Wenn im Folgenden Text von „Klasse“ im Allgemeinen und „Arbeiterklasse“ im Besonderen die Rede ist, hält sich der Autor an die von Karl Marx am Ende des Dritten Bandes des Kapitals entwickelten Definitionen von Klasse. Damit grenzt sich dieser Klassenbegriff auch von den heute in der Sozialwissenschaft gängigen ab. Dort wird Klasse über das Einkommen, Lebensstandard oder subjektiv über die eigene Selbstwahrnehmung definiert. Karl Marx verficht dagegen eine Klassentheorie die die Klassenzugehörigkeit nach der Stellung im Produktionsprozess bestimmt und das liest sich wie folgt:

„Die Eigentümer von bloßer Arbeitskraft, die Eigentümer von Kapital und die Grundeigentümer, deren respektive Einkommensquellen Arbeitslohn, Profit und Grundrente sind, also Lohnarbeiter, Kapitalisten und Grundeigentümer, bilden die drei großen Klassen der modernen, auf der kapitalistischen Produktionsweise beruhenden Gesellschaft.“ (Karl Marx 2008, S. 892)

Klasse und Kampf

Klassen- und Revolutionstheorien sind wieder en vouge. Zwar zieht es der Großteil der Linken auch heute noch vor, sich ohne viel Theoriearbeit die jährliche Niederlage bei einem Wirtschaftsgipfel abzuholen, doch entstanden gerade in den letzten Jahren wieder einige Gruppen, die im Klassenkampf oder Klassenkonflikt einen Hebel zur Überwindung des Kapitalismus sehen.
Auch in der traditionellen marxistisch-leninistischen Debatte wurde der zwischen Kapitalisten- und Arbeiterklasse herrschende Klassenkonflikt als eine historische Veränderungen herbeiführende Kraft dargestellt. (vgl. Moishe Postone 2003, S. 476).
Neben diesen traditionellen marxistisch-leninistischen Gruppen und Parteien aus Vergangenheit und Gegenwart, entdeckten aber eben auch theoretisch versierte Zusammenhänge wie die Gruppe „Eiszeit“ aus Zürich oder die „Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft“ die Arbeiterklasse wieder als revolutionäres Subjekt für sich. Diese Gruppen sehen sich selbst oft in einer rätekommunistischen Tradition.

Rätekommunistische Gruppen bildeten sich in den 1920er Jahren als Reaktion auf den Verlauf der Revolution in Russland und das Agieren der proletarischen Massenparteien im Westen.
Kritik an dieser Form der parlamentarischen Arbeiterparteien wie SPD und KPD gab es schon früh und immer wieder spalteten sich Organisationen ab, welche die realpolitischen Forderungen der Parteien und Gewerkschaften kritisierten. Diese dissidenten Gruppen scheiterten entweder oder – wenn sie größer wurden – bildeten sie die gleichen Merkmale aus, die schon die Organisationen hatten, von denen sie sich anfangs lösten und die sie kritisierten (vgl. Max Horkheimer 2003, S. 297).
Nun sind die oben genannten Gruppen keine Abspaltungen der großen Arbeiterparteien unserer Tage, die es in der damaligen Form heute sowieso nicht mehr gibt, sondern meistens Leute aus linksradikalen Zusammenhängen, in denen früher durchaus die Kritische Theorie rezipiert wurde. Sie könnten sich also der Unmöglichkeit ihres Unterfangens bewusst sein. Statt dessen setzen sie auf ein revolutionäres Subjekt und glauben es in der Arbeiterklasse gefunden zu haben; einer Klasse, die sich schon lange nicht mehr so revolutionär gibt.

Da dies aber bedauerlich ist und eine revolutionäre Arbeiterklasse, die wirklich mit dem Kapitalismus Schluss machen könnte, zu begrüßen wäre⁽¹⁾, muss zum einen auf die Fehler dieser Klassentheoretiker eingegangen und zum anderen auch geklärt werden, warum und ob die Arbeiterklasse revolutionär war bzw. ist.

Diese Fehler, welche später im Text ausführlich dargestellt werden, sind nun folgende: Erstens, eine revolutionäre Arbeiterklasse oder ein über den Kapitalismus hinaus weisender Klassenkampf kann nicht aus dem Kapitalismus oder seinen Widersprüchen abgeleitet werden. Dies scheint zumindest den „Freundinnen und Freunden der klassenlosen Gesellschaft“ bewusst zu sein, doch bleiben die Träger der möglichen Revolution weiterhin die Arbeiter, auch wenn versichert wird, man halte sie nicht für das revolutionäre Subjekt⁽²⁾. Zweitens, gab es zwar Phasen in der Geschichte in denen das Proletariat revolutionär war, dies hatte aber historische und keine strukturellen, aus der Klasse ableitbaren Gründe. Drittens ist die Integration der deutschen Arbeiterklasse in die Volksgemeinschaft, die sich spätestens am 1. Mai 1933 vor aller Augen vollzog, nicht spurlos an ihr vorbei gegangen. Und abschließend viertens: der Kommunismus hat die (Selbst)Aufhebung der Arbeiterklasse zur Voraussetzung. Also wäre es kontraproduktiv, die Agitation auf die Herstellung von Klassenbewusstsein auszurichten, wo doch ein Bewusstsein gegen die Klasse gefragt wäre. Auch wenn sich die bereits genannten Gruppen auch größtenteils darüber im Klaren sind, wird dieses Problem einfach mit einem Trick gelöst: Klassenbewusstsein sei jenes, dass sich gegen die Klasse richte.
Die richtige Einsicht der Klassentheoretiker aber, dass der Kapitalismus eine Klassengesellschaft ist, die überwunden werden muss, steht hier nicht zur Diskussion.

1. Klassenkampf und seine Ableitung aus der Kritik der politischen Ökonomie

Nachdem Marx unter der Überschrift „Der Fetischcharakter der Ware und sein Geheimnis“⁽³⁾ (Karl Marx 2007, S. 85-98) herausstellt, warum sich der Zwang der stummen Verhältnisse klassenübergreifend als allgemeiner Verblendungszusammenhang darstellt, ist es nicht verwunderlich, dass der Arbeiter, den Marx im achten Kapitel dem Kapitalisten beim Streit über die Länge des Arbeitstages gegenüberstellt, mit Argumenten aufwartet, die keineswegs über den Kapitalismus hinaus weisen, sondern ganz im Gegenteil, ihren Anteil am Fortbestand desselben haben. „Du und ich kennen auf dem Marktplatz nur ein Gesetz, das des Warentausches.“ (ebd. S. 248) lässt Marx den Arbeiter sagen. Auch das Recht auf den Konsum der Ware Arbeitskraft liege aufgrund des Kaufes auf Seiten der Kapitalisten, aber, so schränkt der Arbeiter ein, durch den täglichen Verkauf müsse er die Arbeitskraft auch täglich reproduzieren um sie dann auch wieder verkaufen zu können.
„Dir gehört daher der Gebrauch meiner täglichen Arbeitskraft. Aber vermittelst ihres täglichen Verkaufspreises muss ich sie täglich reproduzieren und daher von neuem verkaufen können. Abgesehen von dem natürlichen Verschleiß durch Alter usw., muss ich fähig sein, morgen mit demselben Normalzustand von Kraft, Gesundheit und Frische zu arbeiten, wie heute. (…) Ich will wie ein vernünftiger, sparsamer Wirt mein einziges Vermögen, die Arbeitskraft, haushalten und mich jeder tollen Verschwendung derselben enthalten.“ (ebd., S. 248) Der Arbeiter argumentiert mit dem Gesetz des Warentausches gegen den Kapitalisten. „Du zahlst mir eintägige Arbeitskraft, wo du dreitägige verbrauchst.“(ebd., S. 248) Wie der Verkäufer der Ware Arbeitskraft daran interessiert ist, seinen Arbeitstag so kurz wie möglich zu halten, ist der Käufer der Ware Arbeitskraft daran interessiert, den Arbeitstag bis zu den physischen Grenzen des Arbeiters zu verlängern.
Dies sei gegen die Vereinbarung und der Arbeiter fordert mit Recht den Normalarbeitstag ein. Daher kommt bspw. Moishe Postone zu dem Schluss, dass der Klassenkonflikt durch „die gesellschaftlichen Formen der Waren und des Kapitals strukturiert und in sie eingebettet“ ist. (Moishe Postone 2003, S. 474)⁽⁴⁾
Polemisch könnte man auch behaupten, hier werde in weiser Voraussicht schon kritisch das Vorgehen von Gewerkschaften und sozialdemokratischen Parteien (zu denen auch die kommunistischen Parteien zu zählen wären) im 19. und 20. Jahrhundert dargestellt. Keinesfalls aber kann aus diesem Klassenkonflikt eine systemüberwindende Perspektive abgeleitet werden.

Um nun wirklich Kontrolle über ihre Ware Arbeitskraft auszuüben, ist aber ein kollektives Handeln der Arbeiter in Form von Streiks oder ähnlichem nötig, mit dem dann, wie im„Kapital“ beschrieben wurde, eine gesetzliche Beschränkung des Arbeitstages erkämpft werden kann. Diese Begrenzung des Arbeitstages hat dann aber wieder einen modernisierenden Effekt auf den Kapitalismus und der Übergang von der Produktion des absoluten zum relativen Mehrwert⁽⁵⁾, kann zum Teil aus dieser Entwicklung erklärt werden. Natürlich beschränken sich diese Klassenkonflikte nicht nur auf das Gebiet der Länge des Arbeitstages, sondern auch auf andere Bereiche wie z.B. Intensität des Arbeitsprozess, Arbeitsbedingungen oder soziale Rechte von Arbeitern (ebd., S. 477-480).

2. Die Probleme des gemeinsamen Klassenkampfes und Allgemeines zum
Begriff der Klasse

Der gemeinsame Klassenkampf ist, wie oben schon gesehen, also kein über den Kapitalismus hinausweisender Konflikt. Doch das Klassenbewusstsein ist notwendig, um überhaupt Lohn- und Arbeitskämpfe führen zu können. Doch schon auf dieser nichtrevolutionären Stufe gibt es Probleme, auf die nun eingegangen werden soll.
Adorno entwickelt in seinem Aufsatz „Reflexion zur Klassentheorie“ einen Begriff der Klasse, der sowohl an alten Bestimmungen festhält, als auch veränderte anführt

„Festgehalten: weil sein Grund, die Teilung der Gesellschaft in Ausbeuter und Ausgebeutete, nicht bloß ungemindert fortbesteht, sondern an Zwang und Festigkeit zunimmt.Verändert: weil die Unterdrückten, heute nach der Voraussage der Theorie die übergroße Mehrheit der Menschen, sich nicht als Klasse erfahren können.“ (Adorno 1975, S. 11)

Der Kapitalismus wird von Adorno ganz richtig als Klassengesellschaft erkannt, denn dies ist der Kapitalismus eben auch dann, wenn bei den Angehörigen der jeweiligen Klasse kein Klassenbewusstsein vorherrscht, sie also gar nicht erst wissen, dass sie Teil einer Klasse sind. Warum nun aus der Teilung der Gesellschaft in Ausbeuter und Ausgebeutete kein gemeinsames Bewusstsein der Klasse entsteht, beantwortet Adorno anfangs lapidar damit, dass Konformität ihnen rationaler sei. Er bemerkte dazu, dass das Proletariat nun mehr zu verlieren habe als bloß seine Ketten, denn trotz der Rede von der relativen Verelendung⁽⁶⁾, womit noch die letzten Reste der Verelendungstheorie⁽⁷⁾ gerettet werden sollten, habe sich der Lebensstandard der Arbeiter im Vergleich zu den Zeiten des „Kommunistischen Manifests“ augenscheinlich verbessert. (vgl. ebd., S. 17) Adorno begnügt sich aber nicht mit dieser Erklärung und versucht „das widersprechende Moment des Klassenbegriffs aufzusuchen“ (ebd., S. 11).

Dieses widersprechende Moment des Klassenbegriffs, werde mit dem Blick auf die bürgerliche Klasse offensichtlich. Was sie zusammenhält gegen die ArbeiterInnenklasse, sei der Schutz des Prinzips des Eigentums. „Die Interessensgleichheit reduziert sich auf die Partizipation an der Beute der Großen, die gewährt wird, wenn alle Eigentümer den Großen das Prinzip souveränen Eigentums zugestehen, das jenen ihre Macht und deren erweiterte Reproduktion garantiert.“ (vgl. ebd., S. 12).
Dies ist nun der Doppelcharakter der Klasse, denn die formale Gleichheit der Klasse hat neben der gemeinsamen Unterdrückung der Arbeiter, auch noch die Funktion, die Kontrolle der eigenen Klasse durch die Stärksten zu gewährleisten. Daher gilt: „so real die Klasse ist, so sehr ist sie selber schon Ideologie“. (vgl. ebd., S. 12-13)
Natürlich gibt es eine ähnliche Konkurrenzsituation auch unter den Angehörigen der Arbeiterklasse (die Konkurrenz um den Arbeitsplatz). Ist die gemeinsame Organisation der Arbeiterklasse notwendig um überhaupt systemimmanente Lohnkämpfe führen zu können, so wird selbst dies durch etliche Bruchlinien hintertrieben (Nation, Geschlecht, Sprache).
Dieser Doppelcharakter der Klasse kann nun aber keine Erosion des Klassenbewusstseins erklären, sondern höchstens allgemeine Probleme des Klassenbewusstseins und des gemeinsamen Kampfes. Dies ist aber zu wenig, wenn der Arbeiterklasse zugestanden wird, zumindest ihrem Selbstverständnis nach, in der Vergangenheit eine revolutionäre Klasse gewesen zu sein.

Max Horkheimer gibt in dieser Frage schon präziser Auskunft und nennt als Bedingung für eine revolutionäre Arbeiterklasse das Interesse an einer befreiten Gesellschaft. Dieses Interesse soll nach Marx und Engels notwendig im Proletariat erzeugt werden, hatten diese doch am wenigsten vom Kapitalismus zu erwarten. Eine Hoffnung, die im 19. Jahrhundert noch durchaus berechtigt war, sich aber im Laufe des 20. Jahrhunderts an sich selbst blamierte (wobei auch schon Marx diese Notwendigkeit nicht aus seiner „Kritik der politischen Ökonomie „ableiten konnte).

Max Horkheimer erkannte, dass auch die Stellung des Proletariats keine Garantie für richtige Erkenntnisse war. Und dies aus mehreren Gründen, so verhinderte die heute noch viel ausgeprägte Differenzierung von sozialen Strukturen ein gemeinsames Bewusstsein, diese ließ eher noch einen Gegensatz zwischen persönlichem und Klasseninteressen entstehen (vgl. Max Horkheimer 1988, S. 187-188).

Wie Marx im Kapital darlegt, nimmt die Zahl der benötigten Arbeiter im Verhältnis zu den Maschinen im Produktionsprozess stetig ab. Dies hat nun aber schwerwiegende Folgen für das organisierte Proletariat: immer weniger von ihnen sind wirklich beschäftigt. Im Proletariat bilden sich daher unterschiedliche Schichten aus, jene, die nur zeitweise beschäftigt sind und solche, die regulär in Arbeit stehen.
Natürlich gab es in der Geschichte des Proletariats immer schon verschiedenste Schichtungen. Trotzdem gab es zu Marxens Zeiten nur eine Schicht, das Lumpenproletariat⁽⁸⁾, das im Interessengegensatz zum revolutionären Proletariat stand.
Ansonsten war nicht nur das Interesse an der Aufhebung des Kapitalverhältnisses, sondern auch der Einsatz in der Praxis im wesentlichen der selbe.

Für die Arbeiter, die ewig in der Gewerkschaft organisiert waren und denen ein regulärer Beruf zumindest eine kleine Sicherheit für die kommenden Jahre versprach, konnten Streiks ein ungeheures Risiko darstellen, das sie nicht mehr gewillt waren einzugehen.
Daneben standen aber jene Teile des Proletariats, die auch damals noch, bis auf ihre Ketten, wenig zu verlieren hatten und deren Interesse der Sozialismus war. Diese zwei maßgeblichen Schichten, seien nach Horkheimer aber so weit voneinander entfernt, wie früher die gesamte Arbeiterklasse vom Lumpenproletariat.
Erschwerend kam auch hier noch hinzu, dass die innerstaatliche Repression gegen Streiks die kommunistischen Aufrufe selbst bei den Teilen des Proletariats ungehört verschallen ließ, die am Sozialismus noch festhielten. Zwar erkannten KPD-nahe Klientel die Gesellschaft als schlecht und wollten sie sozialistisch aufheben, doch fehlte es ihnen an theoretischem und praktischem Wissen, um dies durchzusetzen.

Nur am Rand erwähnte Horkheimer, dass es zu einer Fluktuation der Erwerbslosen zwischen kommunistischer und nationalsozialistischer Partei kam. Aber zum Zeitpunkt der Entstehung seines Textes „Die Ohnmacht der deutschen Arbeiterklasse“, hielt Horkheimer dies wohl noch nicht für weiter erklärungsbedürftig.

3. Es war nämlich keine Krise der Klasse, sondern eine Krise ihres Bewusstseins. (Eric Hobsbawm 1994, S. 384)

Noch im 19. Jahrhundert sah sich eine ganz und gar nicht homogene Gruppe von Arbeitskraftverkäufern als einheitliche Arbeiterklasse. Dies hatte laut Hobsbawm mehrere Gründe, zum einen gehörten sie in großer Mehrheit der armen Unterschicht an, zum anderen gab es noch eine klare Klassentrennung, die durch verschiedene Lebens- und sogar Kleidungsstile mit bloßem Auge ersichtlich waren. Universitäre Ausbildung für Angehörige der Arbeiterklasse war damals überdies undenkbar. Auch die Einsicht, dass Arbeitskämpfe nur als organisierte Arbeiterklasse zu gewinnen waren, stärkte das Bewusstsein der Klassenzugehörigkeit, die, dass sei hier am Rande erwähnt, sich in den USA deshalb nicht in der selben Qualität entwickelte, weil den Arbeitern anders als in Europa ein individueller Fluchtweg aus der Klasse offen stand. Ein weiterer wichtiger Punkt war wohl die sich entwickelnde Kultur der Arbeiterklasse, mit ihren eigenen Bildungsvereinen und Freizeitmöglichkeiten. (Vgl. ebd., S. 384-386)

Den Fehler, den nun sowohl die traditionellen Marxisten-Leninisten als auch die neuen Arbeiterkommunisten begehen, ist der, zu glauben, der revolutionäre Charakter der Arbeiterklasse des Neunzehnten/Zwanzigsten Jahrhunderts sei der Stellung der Arbeitskraftverkäufer im Produktionsprozess geschuldet und nicht wie es sich bei nüchternem Blick darstellt, einer anfänglichen Desintegration der Arbeiterklasse zur Zeit der fortschreitenden Industrialisierung, welche zu einem Interesse am Sozialismus führte.
Das ist aber auch der Grund warum es falsch wäre zu behaupten, es habe nie eine revolutionäre Arbeiterklasse gegeben.

4. Das Aufgehen der Arbeiterklasse in der deutschen Volksgemeinschaft

Doch übersieht Hobsbawm in weiterer Folge die Entwicklungen die durch das Aufkommen von nationalsozialistischen und faschistischen Bewegungen angestoßen wurden. Denn die Faschismusanalyse der Komintern, (Kommunistische Internationale) die zwar größtenteils falsch lag, hatte doch in einem Punkt unfreiwillig und auch nur halb recht: der Faschismus richtete sich wirklich gegen die Arbeiterklasse – aber nur solange sie sich als revolutionär verstand. So konnten deren Angehörige in Italien durch korporatistische Zusammenarbeit von Staat, Kapital und Arbeit in den faschistischen Staat integriert werden und auch in Deutschland gingen spätestens am 1. Mai 1933 die Arbeiter bereitwillig in der Volksgemeinschaft auf. Diese idealistische und gleichfalls negative Aufhebung der Klassengesellschaft auf der Grundlage des Kapitals, kann dann auch nicht so einfach am Begriff der Klasse vorbei gehen. Zwar existierten auch im faschistischen Italien wie auch im nationalsozialistischen Deutschland die Klassen objektiv fort, doch für die vom Arbeiter zum Deutschen konvertierten Mitglieder der Volksgemeinschaft hatte die Klasse keine ihre Handlungen strukturierende Bedeutung mehr. Auch nach dem Sieg der Alliierten über Deutschland änderte sich daran wenig, was korporatistische Wirtschaftsmodelle und die geringe Anzahl von Streiks in den post-nationalsozialistischen Staaten beweisen.
Hobsbawm dagegen setzt den Niedergang des Klassenbewusstseins auf das Ende des zweiten Weltkriegs fest, was aber nur für jene Staaten zutrifft, in der die faschistische Option der Krisenbewältigung nicht vollzogen wurde. Für das Ende dieser Entwicklung sind für ihn die Auswirkungen des „Goldenen Zeitalters“, also Massenkonsum und Vollbeschäftigung verantwortlich. (vgl. ebd., S. 386)

5. Ende des „Goldenen Zeitalters“! Anfang einer neuen revolutionären Phase?

Nun aber zu glauben mit dem Ende des „Goldenen Zeitalters“ komme auch das Klassenbewusstsein wieder und mit ihm in der Diktion der Klassentheoretiker auch ein revolutionäres Bewusstseins, ist in vielerlei Hinsicht zu kritisieren. Hört sich derartiges doch sehr nach der vor der Realität blamierten Verelendungstheorie an. Und auch die Identität von Klassenbewusstsein und revolutionärem Bewusstsein ist mit dem Verweis auf das bereits Gesagte abzustreiten.
Ohne Klassenbewusstsein sind nicht einmal einfache Lohnkämpfe möglich und anhand der geringen Streikquote in den meisten europäischen Ländern – vor allem aber in den Nachfolgestaaten des „Dritten Reiches“ – lässt leicht erahnen, dass es mit dem Klassenbewusstsein nicht sehr weit bestellt ist.
Doch Klassenbewusstsein führt lediglich zu gemeinsam organisierten Kämpfen, die aber im Rahmen des Kapitalismus ausgetragen werden. Gemeinsame Erfahrung und Siege in Lohnkämpfen verbessern die Lebenssituation der Arbeiter im Kapitalismus, auch kann daraus die Einsicht erwachsen, dass gemeinsame Kämpfe und vielleicht auch solche, die über den Kapitalismus hinausweisen, zum Erfolg führen. Auf der anderen Seite könnte auch eher das konforme Klassenbewusstsein gestärkt werden. Gewonnene Lohnkämpfe können nämlich den Glauben erhöhen, ein doch ganz gutes Leben im Kapitalismus erreichen zu können.

Auch wenn dies alles überaus pessimistisch klingt: Um nicht nostalgischen Träumereien zu verfallen, ist die Einsicht notwendig, dass die Arbeiterklasse im Moment sicher nicht das revolutionäre Subjekt ist, welches der Menschheit die Freiheit erkämpft.
Wer heute eine befreite Gesellschaft im Sinne des Kommunismus (jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen) erreichen will, muss sich der mannigfaltigen Hürden bewusst sein. Die Rede vom revolutionären Proletariat kann heute zudem als Selbstbetrug bezeichnet werden, der im schlimmsten Fall zum Vorwand wird, nichts mehr über die antisemitischen Massenbewegungen unserer Zeit sagen zu müssen.

mané
Literatur:

Theodor W. Adorno: Reflexion zur Klassentheorie, in: Gesellschaftstheorie und Kulturkritik, Frankfurt am Main 1975.

Eric Hobsbawm: Das Zeitalter der Extreme, München, Wien 1995.

Max Horkheimer: Autoritärer Staat, in: GS 5: „Dialektik der Aufklärung“ und Schriften 1940-1950, Frankfurt am Main 2003.

Max Horkheimer: Die Ohnmacht der deutschen Arbeiterklasse, in: GS Band 2: Philosophische und Frühschriften 1922-1932, Frankfurt am Main 1987.

Karl Marx: Das Kapital. Erster Band, Berlin 2007.

Karl Marx: Das Kapital. Dritter Band, Berlin 2008.

Moishe Postone: Zeit, Arbeit und gesellschaftliche Herrschaft, Freiburg 2003.

Anmerkungen

(1) Sollte dies in der Zukunft irgendeinmal so sein, hat auch der Autor nichts dagegen, nur jetzt ist es eben nicht so

(2) Vgl. http://www.klassenlos.tk/archiv.php und die Kritik an den 28 Thesen durch das theorie-praxis-lokal frankfurt: http://theoriepraxislokal.org/deb/zu28_thesen.php

(3) Vgl. ABC Artikel „F wie Fetischismus“ in CEE IEH #166 (http://www.conne-island.de/nf/166/14.html)

(4) Postone hält dieser Position entgegen, dass der Klassenkonflikt zwar eine treibende Kraft der historischen Veränderung ist, aber eben nicht wie es im traditionellen Marxismus diskutiert wurde, also im Sinne einer Überwindung des Kapitalismus, sondern im Gegenteil als ein Entwicklungsmotor des Kapitalismus selbst. (Vgl. Moishe Postone 2003, S. 481)

(5) Der dritte Abschnitt des ersten Bandes des Kapitals von Marx beschäftigt sich mit der Produktion des absoluten Mehrwerts. Im darauf Folgenden vierten Abschnitt widmet sich Marx der Produktion des relativen Mehrwert. Vereinfacht: bei der Produktion des absoluten Mehrwert bedient sich der Kapitalist der Ausdehnung des Arbeitstages, der Verkürzung der Pausen oder der Intensivierung der Arbeit. Bei der Produktion des relativen Mehrwerts hingegen, setzt er auf Kooperation oder Maschinisierung um die Produktivität zu steigern.

(6) In den 1950er und 60er Jahren, kam es im Zuge des sogenannten „Wirtschaftswunders“ zu einer allgemeinen Erhöhung des Lebensstandards von dem auch die Arbeiterklasse nicht ausgeschlossen blieb. Um nun aber die Verelendungstheorie fortzuführen, definierte man die Verelendung nun im Verhältnis zum gestiegenen Lebensstandard der Gesellschaft. Der Arbeiterklasse ging es zwar besser, aber im Verhältnis zu anderen Schichten der Gesellschaft verkleinerte sich das Stück vom Kuchen, dass sie abbekamen sogar noch.

(7) Der Kapitalismus erzeugt immer mehr Elend doch dieses Elend erzeugt auch die Empörung der Arbeiterklasse die Schluss macht mit dem Kapitalismus. Einen Ansatzpunkt für diese Theorie gibt es auch bei Marx: „Mit der beständig abnehmenden Zahl der Kapitalmagneten, welche alle Vorteile dieses Umwandlungsprozesses usurpieren und monopolisieren, wächst die Masse des Elends, des Drucks, der Knechtschaft, der Entartung, der Ausbeutung, aber auch der Empörung der stets anschwellenden und durch den Mechanismus des kapitalistischen Produktionsprozesses selbst geschulten, vereinten und organisierten Arbeiterklasse.“ (Karl Marx 2007, S. 790)

(8) Bei Marx und Engels im „Kommunistischen Manifest“ ohne klares Interesse für den Sozialismus im Gegensatz zum Proletariat. Im Text „Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte“ von 1852 wird das Lumpenproletariat bei Marx zur Armee des reaktionären Louis Bonaparte und er selbst zu deren König. (Vgl.http://www.mlwerke.de/me/me08/me08_111.htm)

Im Anschluss an die mutmaßlichen Wahlfälschungen durch das iranische Regime, das Machmud Achmadinejad wieder zum Präsidenten machte, ereigneten sich im Iran die größten Massenproteste der letzten 30 Jahre. Der unterlegene Kontrahent Mir Hossein Mussawi, der als Reformkandidat gehandelt wurde, steht nun scheinbar an der Spitze der Oppositionsbewegung im Iran. Bei Mussawi selbst handelt es sich um einen alten Funktionär des Regimes, der von 1981-89 Premierminister im Iran war. Schon der Umstand, dass er vom Wächterrat zur Wahl zugelassen wurde, zeigt, dass er 100% hinter der „Islamischen Republik Iran“ steht. Für die an wirtschaftlichen Beziehungen interessierten westlichen Staaten wäre Moussawi natürlich attraktiver gewesen als Achmadinejad, leugnet ersterer doch den Holocaust nicht, sondern relativiert ihn “nur”. Zudem stand Mussawi für ein “Reformprogramm” das vor allem die Stellung der Frau aufwerten sollte, was auch immer das im Rahmen des jetzigen System heißen mag. Vermutlich aus Mangel an Alternativen wurde dieser Mann nun an die Spitze einer Protestbewegung gespült, von der beträchtliche Teile mehr wollen als eine bloße Reform der islamischen Republik. Daher gilt es trotz Mussawi Partei für die Demokratiebewegung im Iran zu ergreifen, die in den letzten Tagen immer mehr unter der Repression von islamischen Banden wie Hizbollah oder den Basiji zu leiden hat. Gezielte Todesschüße durch Hizbollah Heckenschützen, das verschwinden unzähliger Führungsfiguren der Proteste in den Folterkellern des Regimes und die öffentlichen Selbstgeißelungen von verhafteten Demonstranten und Demonstrantinnen im iranischen Fernsehen, haben dazu geführt, dass die Protestbewegung von Tag zu Tag zahlenmäßig zurückgeht. Der Westen, der keiner mehr sein will, hat für diejenigen die für die Ideale der Freiheit demonstrieren leider nicht mehr zu bieten, als schöne Worte. Weder Unterstützung noch Asyl wird es wohl für die vom Terror Bedrohten im Anschluss geben. Sollte es dem iranischen Regime gelingen die Protestbewegung niederzuschlagen – und danach sieht es im Moment leider aus – wird damit für Ruhe gesorgt sein, die die Proteste als auch die Opfer im Westen in wenigen Wochen vergessen machen wird. Zu wünschen wäre es der Protestbewegung aber, dass wir mit unseren Einschätzungen völlig falsch lägen.

Doch erinnern wir uns vorerst ein paar Jährchen zurück: Im Jahre 2005 marschierte die linke Einheitsfront in Innsbruck gegen den Umzug einiger Institute (Ein Spektakel das einige Lokalmedien dazu veranlasste von einem „Hauch von Marx“ der über Innsbruck schwebe zu faseln –Eine Feststellung die ein bezeichnendes Bild vom Zustand der österreichischen Linken malt). Zwei Jahre später waren wieder einmal die Studiengebühren Anlass für Unmut. Und 2009, ganz dem Gesetz des ewigen sich-steigern-Müssens, ersitzt man sich in Wien die Rücknahme der gesamt-europäischen Bologna Reform. An Mangel an Euphorie dürfte das Vorhaben jedenfalls nicht scheitern.

Zurück zu den Forderungen des jüngsten Protestes: Die Bologna Reform und ihr shitload an Nebenwirkungen sind anscheinend Schuld am Zustand der österreichischen Universitäten und der Bildung und überhaupt früher war alles besser. Wer aber auf das Studium der Krankenakte vergisst, braucht sich über die verfehlte Diagnose nicht zu wundern. Zumindest das Wundern wird den UnibesetzerInnen erspart bleiben – in Ermangelung kritischer Eigenreflexion. Denn Bologna hin oder her: die Universitäten sind schon längst nicht mehr das was sie sowieso nie waren. Die StudentInnenschaft der letzten Jahrzehnte gereichte jeder Klosterschule zur Ehre. Statt ungezügeltem hedonistischem die-sau-raus-lassen, braves auswendig lernen – stets geplagt von der Angst den Lebensstandard der eigenen Elterngeneration nicht mehr zu erreichen. Die außereheliche Fickerei ist schon längst Domäne der frühpubertären Unterschichtsjugend und selbst an Drogen kommt man an Unis viel weniger leicht dran, als das der Alarmismus der um das Volkswohl besorgten Medien erhoffen lassen würde. Seit Jahren drängt es MaturantInnen in ökonomische Parawissenschaften und juristische Sophisterei. Dazwischen schult sich der nur rudimentär vorhandene Geist des Studenten, der die Ära der wohlfahrtsstaatlichen Hege von Vater Staat längst im Vergehen wähnt, an Zusatzqualifikationsseminaren, mit dem Ziel den eigenen Marktwert zu steigern. NLP, Argumentationstechniken und Co – nichts als rhetorische Töpferkurse – denn egal wie blumig die Hülle, das Gefäss bleibt hohl mangels substanzieller Inhalte in Zeiten postmoderner Diskurserei. Die Geisteswissenschaften, welche zwar stets von bourgeoisen Rechtfertigungsideologen beherrscht wurden, aber in der Vergangenheit doch das eine oder andere kritische Störfeuer hervorbrachten, haben sich selbst ad absurdum geführt. Was nur mehr foucaultscher Wortmagie und kulturwissenschaftlicher Esoterik frönt, daran verschwendet selbst bürgerliche Apologie ihre Zeit und wird folglich selbst obsolet. Der Rest ist Facharbeiterbildung mit akademischem Brimborium.

Universitäten waren stets Ausbildungsstätten der ökonomischen und politischen Eliten. Einst dienten sie den Feudalherren, später nützte sie das Bürgertum als Keimzelle ihre Revolution. Die Revolution ward geschlagen, die Freiheit der Wissenschaft die man einst selbst nützte um den Adel aus dem Sattel zu befördern und sich selbst an die wohlverdiente Spitze der Gesellschaftspyramide zu hieven, wurde ab dem Zeitpunkt an dem dieser coup d’état vollendet war, zu jener berüchtigten kapitalistischen Freiheit mit der wir alle gesegnet sind. All dies begann zu Zeiten als man hierzulande Bologna noch fest in der Hand kaiserlicher Truppen wähnte und die Europäische Union weniger als einen feuchten Traum einiger mit Visionen geplagter Großkaufmänner darstellte, so diese existierten. Es sind verstaubte, altertümliche Bezeichnungen und Floskeln welche die Studierendenschaft den Mythos der Alma Mater, als reinem Hort des Freien Forschens und Denkens, bis heute Glauben machten. Ein Mythos dem der Bologna Prozess, aus ihrer vollkommen oberflächlichen Betrachtung der heraus, diametral entgegengesetzt scheint. Und das doch nur da er Schluss macht mit dem antiquierten Küss die Hand Frau MMag. Dr. und diesen Floskeln, die im 19. Jahrhundert noch ihren Reiz besessen haben mögen, und sie durch die derzeit gängige Verkehrssprache der Märkte ersetzt. Noch in ihrem Beharren auf Magisterstudium statt angloamerikanischer Zweiteilung, beweisen die UnibesetzerInnen ihre Verwurzelung im Spießbürgertum. Gar so als ob sich hinter einem Diplomtitel etwas substanziell Besseres verstecken würde, als im Masterstudium. Statt sich darüber zu freuen, dank europäischer Mobilität, nun einen Fluchtweg aus den Dummheiten die an Österreichs Universitäten vorgetragen werden zu finden, Kampfparolen gegen den politischen Vollzug ökonomischer Realität und den vermeintlich schuldigen Wissenschaftsminister. Gar so als habe ein mediokerer Politiker vom Schlage eines Gio Hahns irgendwas zu melden. Gar so als sei dieser Zug nicht spätestens dann schon abgefahren, als die erste Dampfmaschine ihren Weg in die pannonische Tiefebene fand.

Auch wenn sie sich in beinahe allem täuschen, in einem haben sie recht: Natürlich ist die Universität ein Zwangssystem, in dem nicht Wissen, sondern die Bedürfnisse der Ökonomie den Ton angeben. Die Freiheit der Wissenschaft und Lehre ist genauso eine Illusion wie die Lernfähigkeit der Linken. In dem sich mit Bologna nun das Vokabular der Realität anpasst, wird zumindest ersteres noch dem dümmsten Studenten bewusst und letzteres einmal mehr der Welt demonstriert. Nichts spricht dagegen den Hörsaal zu besetzen, Party zu machen, die langweilige universitäre Ordnung zu stören. Nichts spricht dagegen die Tristesse der Universitätsgebäude zu durchbrechen und den Alltag aus den Gängen zu fegen. Alles andere, die Plenas, die großen Reden, die beinahe schon staatstragende Besorgnis, der revolutionäre Pathos, das hysterische Geschrei von der „Ökonomisierung unserer Uni“, all das ist mehr als verzichtbar. Einmal mehr zeigt sich: Mit Leuten die in ihrem ganzen Habitus schon selbst darauf brennen an die Schalthebel der Republik zu gelangen und dabei auf das Denken vergessen ist keine Party zu machen.